Anwohner der Heimfelder Straße und des Milchgrunds, die sich gegen Lärm und schlechte Luft schützen wollen, sollten diese Möglichkeit nutzen!

Auszug aus einer Information des ADFC:

Selbst aktiv werden: Tempo 30 fordern bei Lärm und Luftverschmutzung

Von: Arbeitskreis Verkehr

Viele Hamburgerinnen und Hamburger können bei den Behörden verkehrsbeschränkende Maßnahmen – also auch Tempo 30 –, wegen zu hoher Lärm- und Abgaswerte beantragen. Wir zeigen, wie es geht.

Warum kann ich einen Antrag stellen?

nicht gerade leise und sauber: Max-Brauer-Allee

Die Stadt Hamburg ist Artikel 2 des Grundgesetzes verpflichtet, der das Recht eines jeden Bundesbürgers auf körperliche Unversehrtheit festschreibt. Die Straßenverkehrsordnung (§45 Abs. 1 Nr. 3 StVO) ermöglicht es den Behörden daher zum Schutz jedes Einzelnen vor verkehrsbedingtem Lärm und Abgasen tätig zu werden. Die Behörden werden regelmäßig jedoch nur dann tätig, wenn Betroffene einen Antrag stellen und aktiv Schutz vor Lärm und Abgasen einfordern.

In Berlin hat dies dazu geführt, dass Anfang der 2000er Jahre etliche Bürger Anträge gestellt und – bei Ablehnung – bis vor das Oberverwaltungsgericht gegangen sind, um ihre Rechtsansprüche durchzusetzen. Die Gerichte haben in der Regel den Anträgen statt gegeben, so dass es in Berlin viele Tempo 30 Straßen gibt (Anteil an Straßen mit Tempo 30 in Berlin: 80%, in Hamburg: 50%).

Weiter auf der Website des ADFC

 

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